Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  FGG § 19; UmwG §§ 5 Abs. 1 Nr. 6, 17 Abs. 2; 99 ff.; StBerG § 14 Abs. 1; BGB § 32
  Zur Verschmelzung von Vereinen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• winheller.com

  Keine Einberufungsfristen für Mitgliederversammlungen/ Entscheidungsbefugnis über Vereinsverschmelzungen/ Besonderheiten bei Lohnsteuerhilfevereinen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Satzungsrecht - Satzungsregelung zur Mitgliederversammlung geht BGB vor

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• KG, 12.09.2006 - 1 W 428/05

  Vereinsrecht: Folgen der Undurchführbarkeit einer Bestimmung der Vereinssatzung

  Auszug aus LG Frankenthal, 09.05.2007 - 1 T 100/07

  Dies sowie der Umstand, dass die gebildeten Vertreterversammlungen hier nach wie vor existieren, unterscheidet die vorliegende Fallkonstellation maßgeblich von derjenigen, die der von der Rechtspflegerin zitierten Entscheidung des Kammergerichts (Rpfleger 2007, 82) zugrunde lag.
• BFH, 23.03.1999 - VII R 19/98

  Satzung eines Lohnsteuerhilfevereins

  Auszug aus LG Frankenthal, 09.05.2007 - 1 T 100/07

  Dieser hat in der von der Oberfinanzdirektion zitierten Entscheidung vom 23. März 1999 ausgeführt, dass die mit zunehmender Zahl der Vereinsmitglieder regelmäßig zunehmende Vielfalt ihrer Interessen und Belange in der Versammlung angemessen repräsentiert werden muss (BFH BStBl II 1999, 370, 374).
• OLG Hamm, 12.12.1985 - 15 W 443/85

  Nachweis der Rechtsnachfolge in ererbte Kommanditbeteiligung

  Auszug aus LG Frankenthal, 09.05.2007 - 1 T 100/07

  Das kann im Registerverfahren etwa dann der Fall sein, wenn das Registergericht die Erledigung einer Anmeldung von der Behebung bestimmter Beanstandungen abhängig macht (OLG Hamm Rpfleger 1986, 139, 140).